Monatsarchiv für August 2006

Anspruch auf ALG II bei eigenem Haushalt im elterlichen Heim

Donnerstag, den 31. August 2006

Unverheiratete Kinder bis zum 25. Lebensjahr können Anspruch auf Arbeitslosengeld (ALG II) haben, wenn sie im elterlichen Heim einen eigenen Haushalt führen. Das entschied das Sozialgericht Dresden in einem Urteil.
Geklagt hatte eine 23-Jährige, die im Eigenheim der Eltern das Dachgeschoss mit Wohn-, Ess- und Schlafzimmer sowie Küchenzeile bewohnt. Die Richter sahen darin keine Bedarfsgemeinschaft, […]

Klageflut wegen Hartz IV - Sozialgerichte versinken in Arbeit

Montag, den 28. August 2006

Die Sozialgerichte in Deutschland können sich vor Klagen gegen die Auswirkungen der Hartz-IV-Reform kaum retten. Die Zahl der Verfahren hat sich seit 2005 in vielen Bundesländern annähert verdoppelt. Bei den Prozessen geht es vorwiegend um das Arbeitslosengeld II (ALG II). Aber auch die Wohnkosten wie Heizungsgeld, der Streit um Zwangsumzüge oder Kriterien für Bedarfsgemeinschaften […]

Strafen um zu Sparen

Mittwoch, den 23. August 2006

Aus einem Interview mit Hartz-IV-Berater Hans Junge
“Da die verwaltende Tätigkeit in den Argen immer umfangreicher wird und die Zahl der Arbeitsplätze sich praktisch nicht verändert, lassen sich Einsparungen nur über eine restriktive Auslegung der Gesetze erzielen. Der Strafenkatalog hat sich seit dem 1. August drastisch verschärft. Das heißt: Es soll bei den Leistungen gespart […]

Kein Hausarrest für ALG-II-Empfänger - Erreichbarkeitsanordnung sorgt für Verwirrung

Mittwoch, den 23. August 2006

Wer Arbeitslosengeld II bekommt, muss für seinen Fallmanager grundsätzlich erreichbar sein. Einzelheiten regelt seit 1. August die so genannte «Erreichbarkeitsanordnung» (EAO) der Bundesagentur für Arbeit, die schon seit Jahren für Bezieher von Arbeitslosengeld I gilt. Eine vergleichbare Anweisung für Arbeitslosengeld-II-Empfänger gab es bislang nicht.
Berlin (ddp.djn). Wer Arbeitslosengeld II bekommt, muss für seinen Fallmanager grundsätzlich […]

Mitbewohner von ALG-II Anwärtern sind nicht unterhaltspflichtig

Mittwoch, den 23. August 2006

WG-Partner können sich gegen die Einstufung als Bedarfsgemeinschaft in ALG-II-Anträgen wehren. Das sagte Anne Ames von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen in Frankfurt.
Diese Einstufung hätte zur Folge, dass der Mitbewohner wie zum Beispiel ein Ehepartner für den Antragsteller aufkommen muss, ehe dieser Arbeitslosengeld II erhält. Tatsächlich sind WG-Partner von potenziellen Leistungsempfängern aber zivilrechtlich […]