Monatsarchiv für Februar 2007

Arbeitslosengeld II steht auch Abendschülern zu

Freitag, den 16. Februar 2007

Arbeitslose haben Recht auf Weiterbildung.
Auch wenn ein Arbeitssuchender eine Abendschule besucht, muss das Arbeitsamt weiter Unterstützung zahlen.
Arbeitslosengeld-II-Empfänger, die einen Schulabschluss in der Abendschule nachholen, haben nach einem Aachener Urteil unter bestimmten Bedingungen einen Anspruch auf Weiterzahlung. Das Ergebnis der Eilentscheidung teilte das Sozialgericht mit.
Geklagt hatte ein 33-jähriger Arbeitssuchender aus Aachen, dem die Unterstützung gestrichen […]

Bund und Länder hadern mit Hartz IV Panne

Donnerstag, den 15. Februar 2007

Ein unscheinbarer Satz im Sozialgesetzbuch sorgt bei den Kommunen für Aufregung. Eine neue Gesetzesvorschrift zur Wohnkosten-Erstattung erweist sich als undurchführbar – den Jobcentern droht eine Überlastung, die Kommunen bangen um ihr Geld. Hinter vorgehaltener Hand sprechen Fachleute von einer echten Panne.
Die Passage lautet: „Bei der Erstattung der Bundesbeteiligung ist der Zeitraum maßgeblich, für den […]

Bundessozialgericht: Bedarfsgemeinschaft endet mit 25

Mittwoch, den 14. Februar 2007

Arbeitslose über 25 Jahre haben auch dann Anspruch auf das volle Arbeitslosengeld II, wenn sie bei ihren Eltern leben. Nur jüngere Kinder bildeten mit ihren Eltern eine so genannte Bedarfsgemeinschaft, erklärten die Kasseler Richter zur Begründung.
Der arbeitslose Kläger wohnt bei seiner Mutter. Das Jobcenter Karlsruhe überwies ihm nur das abgesenkte Arbeitslosengeld II von monatlich […]

Arbeitsagentur erstellt vernichtende Analyse zu 1-Euro-Jobs

Mittwoch, den 14. Februar 2007

In einem empirischen Forschungsbericht kommt das wissenschaftliche Institut der Arbeitsagentur zu einem vernichtenden Urteil über 1 Eurojobs
- nur 2 % aller 1 Eurojobber werden in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung übernommen
- die befragten Betriebe erklärten zu mehr als zwei Drittel offen, daß sie die Jobber als Umsonstarbeitskräfte einsetzen um Kosten zu sparen. So vermeiden sie Neueinstellungen […]