Nebenjob

Bei Hartz-IV-Empfängern (ALG II) dürfen die Kosten für warmes Wasser nicht von den KdU (Kosten der Unterkunft) abgezogen werden. Das entschied das Landessozialgericht in Chemnitz.

Ebenso wie Heizkosten seien die Ausgaben für warmes Wasser aus der Leitung zusätzlich zu den Regelleistungen zu zahlen, urteilten die Richter. Anders sei für die Hilfsbedürftigen ein menschenwürdiges Dasein nicht gesichert.

Im zu urteilenden Fall, hatte das Job-Center (ARGE) die Unterkunftskosten zwar übernommen, aber eine Pauschale für das warme Wasser abgezogen. Das sahen die Chemnitzer Richter etwas anders und als nicht rechtens an. In den Regelleistungen seien nur die Energiekosten für den restlichen Haushalt wie Waschmaschine und Geschirrspüler enthalten, nicht aber für warmes Wasser aus der Leitung.
Landessozialgericht in Chemnitz AZ L 3 AS 101/06

Der Beitrag wurde am Freitag, den 11. Mai 2007 um 12:32 Uhr veröffentlicht und wurde unter Hartz IV abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.